32. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode
Am 15. September fand in der Kongresshalle Mansudae die 32. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, leitete die Tagung.
Zugegen waren dabei auch die stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kang Yun Sok und Kim Ho Chol, der Sekretariatsleiter des Präsidiums, Ko Kil Son, und die Mitglieder des Präsidiums.
Als Beobachter waren präsent die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien und zentralen Institutionen.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK, über die Besprechung und Annahme des Sozialistischen Gesetzes über die Zirkulation der Materialien und des Gesetzes über die Pflege der öffentlichen Gebäude und über die Besprechung und Annahme der Revisions- und Ergänzungsanträge der Gesetze über den Straßenverkehr und die außenwirtschaftliche Vermittlung sowie über den Revisionsantrag des Generalplans für territorialen Bau des Gebietes zwischen Pyongyang und Nampho.
Die Plenartagung bewilligte einstimmig den Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode.
Dann gab es eine Berichterstattung über die Hauptinhalte der Gesetzesentwürfe und Revisions- bzw. Ergänzungsvorlagen, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung überprüft wurden.
Nach den Diskussionen über die Gesetzesentwürfe wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Sozialistische Gesetzes über die Zirkulation der Materialien“, „Über die Annahme des Gesetzes über die Pflege der öffentlichen Gebäude“, „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes über den Straßenverkehr der DVRK“ und „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes über die außenwirtschaftliche Vermittlung der DVRK“ einstimmig verabschiedet.
Es wurde auch der Revisionsantrag des Generalplans für territorialen Bau des Gebietes zwischen Pyongyang und Nampho diskutiert und gebilligt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, leitete die Tagung.
Zugegen waren dabei auch die stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kang Yun Sok und Kim Ho Chol, der Sekretariatsleiter des Präsidiums, Ko Kil Son, und die Mitglieder des Präsidiums.
Als Beobachter waren präsent die zuständigen Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien und zentralen Institutionen.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK, über die Besprechung und Annahme des Sozialistischen Gesetzes über die Zirkulation der Materialien und des Gesetzes über die Pflege der öffentlichen Gebäude und über die Besprechung und Annahme der Revisions- und Ergänzungsanträge der Gesetze über den Straßenverkehr und die außenwirtschaftliche Vermittlung sowie über den Revisionsantrag des Generalplans für territorialen Bau des Gebietes zwischen Pyongyang und Nampho.
Die Plenartagung bewilligte einstimmig den Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode.
Dann gab es eine Berichterstattung über die Hauptinhalte der Gesetzesentwürfe und Revisions- bzw. Ergänzungsvorlagen, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung überprüft wurden.
Nach den Diskussionen über die Gesetzesentwürfe wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Sozialistische Gesetzes über die Zirkulation der Materialien“, „Über die Annahme des Gesetzes über die Pflege der öffentlichen Gebäude“, „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes über den Straßenverkehr der DVRK“ und „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes über die außenwirtschaftliche Vermittlung der DVRK“ einstimmig verabschiedet.
Es wurde auch der Revisionsantrag des Generalplans für territorialen Bau des Gebietes zwischen Pyongyang und Nampho diskutiert und gebilligt.